Mene Tekel Upharsin

Von Mag. Wolfgang Dvorak-Stocker

Trotz des katastrophalen Deals mit der Türkei (über die Folgen siehe den Blog von Andreas Unterberger vom 19.3.) und obwohl Merkel&Co weiter mit aller Kraft am Untergang Europas arbeiten, gibt es auch Zeichen der Hoffnung. Vor allem den Mut der südosteuropäischen Länder, ihre Grenzen zu schützen.  Deren Politiker haben erkannt, welche Folgen ein weiterer Zuzug von Millionen haben würde. Auch unsere Minister Kurz und Mikl-Leitner haben sich daher für das Schließen der Balkanroute stark gemacht und dazu gegen den Willen der EU-Kommission die Wiener Balkankonferenz in die Wege geleitet. Beide Koalitionsparteien, Rot und Schwarz, teilen mittlerweile diese Linie. Vielleicht weil sie ihr Ohr immer noch näher bei den Nöten des eigenen Volkes haben als ihre Schwesterparteien in der BRD. Vielleicht nur aus Angst vor der FPÖ. Vielleicht auch aus einem nüchternen Blick auf die Fakten:
Alle Voraussagen, die hier und anderswo zu lesen waren, sind eingetroffen: Das haben nicht nur die Terroranschläge von Paris und die Ereignisse der Silvesternacht in verschiedenen deutschen Städten gezeigt. Meldungen der folgenden Art reißen einfach nicht mehr ab: Da werden in Wien Mädchen von selbsternannten „Islam-Sittenwächtern“ bedrängt, weil sie es wagen, nachts alleine auszugehen und der telefonisch zu Hilfe gerufenen Vater wird krankenhausreif geschlagen. Da wird ein 13jähriges Mädchen von ihrem syrischen „Ehemann“ in einer Asylunterkunft brutal mißbraucht, da vergewaltigt ein Iraker einen 10jährigen Buben in einem Wiener Hallenbad anal, sodaß das Kind ins Krankenhaus muß – und die Polizei vertuscht den Fall für Wochen. Da kacken und onanieren angebliche „Flüchtlinge“ in deutsche Schwimmbäder und filmen sich dabei gegenseitig mit ihren Handys.
Bei Frau Merkel sind solche Erkenntnisse wohl noch nicht angekommen, die deutsche Koalitionsregierung wird, so hat es den Anschein, gerade zu ihrem Glück gezwungen. Wird sich das politische Establishment der BRD über diese selbstverschuldete Krise hinweg retten können, weil andere für sie die Drecksarbeit machen? Bleibt die AfD das, was die Republikaner in den 1980er Jahren waren: Eine Protestbewegung mit Ablaufdatum, weil die Mächtigen das Tempo des „Großen Austauschs“ rechtzeitig etwas drosseln? Es gibt Anzeichen, daß dies nicht der Fall ist.
Noch sprechen die deutschen Kartellparteien von den „demokratischen Kräften“, die zusammenarbeiten müßten und unterstellen der AfD damit, undemokratisch zu sein. Doch den klugen Journalisten des „Spiegel“ ist schon aufgegangen, daß es nichts mehr bringt, die AfD als „Hetzer“ oder „Rassisten“ zu verteufeln. Nicht nur, weil die Partei schon mehr Facebook-Fans hat als CDU, SPD und FDP zusammen, sondern auch weil Umfragen gezeigt haben, daß gut die Hälfte aller Deutschen inhaltlich die Positionen der Alternative teilt. Die neue Strategie lautet, die Funktionäre der AfD als gesinnungslose Opportunisten zu diffamieren, denen es nur darum geht, Posten zu ergattern: „Die AfD tut, als sei sie Protestpartei, sie sucht sich die emotionalsten Felder aus, weil dort am einfachsten Stimmen zu gewinnen sind. Deshalb ist sie vom Anti-Euro-Zug auf den Anti-Flüchtlingszug aufgesprungen. Am Protest ist grundsätzlich nichts Schlechtes. Aber Protest nur zum Zwecke des Machtgewinnes ist kein Protest, sondern Pose. Wenn jetzt eine Anti-Mond-Bewegung aufkäme, die AfD würde die sofortige Sprengung des Mondes fordern ”, schrieb Sascha Lobo auf Spiegel Online am 09. März.
Daß die politischen Standpunkte dieser Partei durchaus zusammenpassen und auf einer Linie liegen, wird vom Spiegel ebenso verschwiegen, wie daß für Thüringens AfD-Chef Björn Höcke bereits Berufsverbot gefordert wurde, daß AfD Funktionäre tätlich angegriffen und ihre Autos niedergebrannt werden, daß Frauke Petry nur  nach juristischen Auseinandersetzungen in öffentlichen Gebäuden Reden halten kann und sogar CSU-Politiker versuchen, ihr mit der ehrenrührigen Begründung Hausverbot zu erteilen, ihr Auftritt würde „eine unerträgliche Verletzung des Sittlichkeits- und Anstandsempfindens“ der Bürger darstellen. Für Karrieristen gibt es einfachere Wege, um an Geld und Einfluß zu kommen als ein Engagement bei einer verleumdeten Rechtspartei.
Geht es ihnen vielleicht doch um die Sache, haben sie etwa sogar Argumente? Für den „Spiegel“ nicht: „Die Rechten lügen, wenn sie den Mund aufmachen. Sie haben dabei kein schlechtes Gewissen. … Wie begegnet man jemandem, der die Politik als Betrugsgeschäft betreibt?“, fragte Jakob Augstein am 25. Februar.
Glauben Augstein, Lobo e tutti quanti tatsächlich, was sie da sagen? Wohl kaum, es handelt sich vielmehr um eine verzweifelte Notfallstrategie, weil alle bisherigen Stricke gerissen sind. Und sie werden weiter reißen: Nach Ungarn und Polen hat sich jetzt in der Slowakei ein politisches Spektrum herausgebildet, in dem die AfD gerade noch als moderate Mittepartei durchgehen dürfte. Daher versucht der „Spiegel“ nun auch Hilfe von bisher verachteter Seite zu gewinnen: „Katholiken gegen AfD und Pegida: Kämpft um ihre Seelen!“, titelte ein Beitrag am 21. Februar. Wie perfide: Gerade das deutsche Politmagazin, das sich wie kaum ein anderes seit Jahrzehnten dem Kampf gegen die katholischen Kirche und ihre Lehre verschrieben hat, versucht diese nun zu instrumentalisieren. Nicht ohne Erfolg, wie man an den Aussagen vieler Priester, Theologen und sogar Bischöfe sieht. Kein Wunder, daß sich viele gläubige Katholiken fragen, warum sie diese Beitragsgemeinschaft länger alimentieren sollen. Zum Glück gibt es aber auch andere Stimmen und Organisationen in der Kirche, die sich nicht vor den linken Karren spannen lassen.
„Du bist gewogen und für zu leicht befunden worden!“ Schon immer mehr vermögen die Zeichen der Flammenschrift an der Wand zu entziffern. Wer mag, kann nachlesen, wie es Belsazar bald danach erging.