AGB – Allgemeine Geschäftsbedingungen für ein Abonnement der Zeitschrift ‚Neue Ordnung‘ der Ares Verlag GmbH

 
Stand: 17. Mai 2018

1. Geltung
Diese Allgemeinen Geschäftsbedingungen gelten für den Bezug eines Abonnements der Zeitschrift ‚Neue Ordnung‘ (im Folgenden die „Zeitschrift“ genannt), deren Medieninhaber die Ares Verlag GmbH ist (im Folgenden der „Verlag“ genannt).

2. Allgemeine Vertragsbedingungen
Sie beziehen die Zeitschrift zum jeweils gültigen Bezugspreis vorerst für die jeweils vereinbarte Mindestbezugsdauer und danach bis zu einer Kündigung (siehe dazu den Punkt „Kündigungsbestimmungen“). Probeabonnements (eine kostenlose Ausgabe) enden nach Ablauf der angegebenen Zeit automatisch. Die Verrechnung der Abonnementgebühr erfolgt im Vorhinein und zum jeweils gültigen Bezugspreis. Hinweis für Konsumenten: die Abonnementgebühr setzt sich aus Kosten (Agentur-, Rohstoff-, Papier-, Druck-, Zustell-, Treibstoffkosten, etc.), Gebühren und Steuern zusammen. Bei Veränderungen der Kosten, Gebühren und Steuern durch sachlich gerechtfertigte Umstände, die nicht im Einflussbereich des Verlages liegen, ändert sich die Abonnementgebühr entsprechend. Bei Anpassungen der Abonnementgebühr (Erhöhung, Senkung) während der Vertragslaufzeit ist die vom Zeitpunkt der Anpassung an gültige Abonnementgebühr zu entrichten; die neue Abonnementgebühr gilt ab der nächsten Fakturierung. Für bereits im Vorhinein bezahlte Abonnementgebühren erfolgt keine Nachverrechnung. Auf eine Preisanpassung wird hingewiesen. Die Mindestbezugsdauer beginnt mit dem ersten zu bezahlenden Monat. Im Falle von Lieferunterbrechungen verlängert sich die Mindestbezugsdauer entsprechend der Dauer der Lieferunterbrechung. Die Bestellung eines Probeabonnements ist nur möglich, wenn Sie oder eine in Ihrem Haushalt lebende Person in den letzten 6 Monaten kein Abonnement der Zeitschrift bezogen haben.
Bei Zahlungsverzug ist der Verlag berechtigt, die Lieferung an Sie zu unterbrechen bzw. einzustellen und aushaftende Forderungen über Inkassoinstitute (zB KSV), Rechtsanwalt oder Gericht weiterzubetreiben. Der Verlag hat das Recht, Ihre Abonnementbestellung ohne Angabe von Gründen abzulehnen. Sie erklären sich ausdrücklich damit einverstanden, dass Ihre im Rahmen des Bestellvorganges angeführten Daten zum Zweck der Bonitätsprüfung an behördlich befugte Kreditschutzverbände und Kreditinstitute übermittelt werden dürfen. Das Mindestalter für Bestellungen ist 18 Jahre.

Der Verlag ist berechtigt, die vorliegenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen („AGB“) abzuändern. Der Verlag ist verpflichtet, Sie rechtzeitig vor Wirksamwerden der Änderungen schriftlich (gilt auch per E-Mail) davon zu informieren. Ihnen steht sodann eine vierwöchige Frist ab Zugang der Information zu, den Änderungen zu widersprechen. Die Änderungen gelten als genehmigt, sollten Sie nicht binnen der vierwöchigen Frist der Änderung schriftlich (gilt auch per E-Mail) widersprechen. Auf diesen Umstand wird in der Verständigung gesondert hingewiesen. Bei rechtzeitigem Widerspruch durch Sie finden die geänderten AGB auf das Vertragsverhältnis keine Anwendung.
Folgende Punkte können seitens des Verlages über Änderung der AGB nicht geändert werden: Gegenstand der Hauptleistung (Lieferung/Bereitstellung des vereinbarten Produktes);
Ihre Kündigungsmöglichkeiten.

3. Rücktrittsbelehrung/Rücktrittsformular
Rücktrittsrecht für Verbraucher und Rücktrittsfolgen (§ 3 KSchG, § 11 FAGG):

a) Rücktrittsrecht: Ein Verbraucher iSKSchG kann binnen 14 Kalendertagen ab dem Tag, an dem er oder ein von ihm benannter Dritter, der nicht der Beförderer ist, die erste Ware (Ausgabe) in Besitz genommen hat vom Vertrag zurücktreten. Die Erklärung des Rücktritts ist an keine bestimmte Form gebunden. Sie kann an Ares Verlag GmbH per Post (Hofgasse 5, 8011 Graz), per Fax (+43/316/83 56 12) oder per E-Mail (neue-ordnung@ares-verlag.com) erfolgen. Die fristgerechte Absendung der Rücktrittserklärung an Ares Verlag GmbH ohne Angabe von Gründen genügt. 

b) Rücktrittsfolgen: Wir verzichten bei Ausübung des Rücktrittsrechts durch den Verbraucher auf die Rücksendung der bereits zugestellten Ausgaben; für deren Wert muss der Verbraucher nicht aufkommen. Sollte der Verbraucher diese dennoch zurücksenden, so gehen die unmittelbaren Kosten der Rücksendung zu seinen Lasten. Wenn der Verbraucher berechtigterweise vom Vertrag zurücktritt, werden wir sämtliche geleisteten Zahlungen unter Verwendung desselben Zahlungsmittels, dessen sich der Verbraucher beim Vertragsabschluss bedient hat, unverzüglich, spätestens jedoch binnen 14 Tagen ab Zugang der Rücktrittserklärung, erstatten. Keinesfalls wird für die Rückzahlung ein Entgelt verrechnet. Für von uns bereits erbrachte Leistungen trifft den Verbraucher keine Zahlungspflicht. Im Falle des berechtigten Rücktritts hat der Verbraucher allfällige bereits erhaltene Zusatzleistungen zum Abonnement (zB mitgelieferte Waren, etc.), ausgenommen Warenproben und vom Rücktrittsrecht ausgenommene Lieferungen und Leistungen, unverzüglich, spätestens aber binnen 14 Tagen ab Abgabe der Rücktrittserklärung unversehrt und originalverpackt an Ares Verlag GmbH, Hofgasse 5, 8011 Graz zurückzusenden. Die Frist ist gewahrt, wenn die Ware etc. innerhalb der Frist abgesandt wird. Die Rückzahlung kann verweigert werden, bis die Ware etc. zurück erhalten wurde oder der Verbraucher einen Nachweis über die Rücksendung der Ware etc. erbracht hat. Eine Entschädigung für die Minderung des Verkehrswerts der Ware etc. ist vom Verbraucher zu zahlen, wenn dieser Wertverlust auf eine zur Prüfung der Beschaffenheit, der Eigenschaften und der Funktionsweise der Ware nicht notwendigen Umgang mit derselben zurückzuführen ist. Ein Rückbehaltungsrecht steht dem Verbraucher nicht zu. Die unmittelbaren Kosten der Rücksendung (direkte Abholung) der Ware etc. trägt der Verbraucher.

c) Das Rücktrittsrecht ist ausgeschlossen: bei Straßenverkauf (Einzelverkauf/Bargeschäft) oder wenn das Geschäft vom Verbraucher selbst angebahnt (§ 3 KSchG) wurde.

4. Kündigungsbestimmungen
Das unbefristete Abonnement kann unter Einhaltung einer dreimonatigen Kündigungsfrist zum Quartalsende, erstmals zum Ende der Mindestbezugsdauer, gekündigt werden. Während der Kündigungsfrist ist keine Unterbrechung des Abonnements möglich. Der Verlag ist berechtigt, das Abonnement bei Vorliegen eines wichtigen Grundes mit sofortiger Wirkung zu kündigen.

5. Einverständniserklärung / Datenschutz / Werbeinformation / Zustimmung
Sie stimmen zu, dass Ihre selbst angegebenen personenbezogenen Daten (Name, etwaige Anrede, Titel, Adresse, Telefonnummern, E-Mail-Adressen, Geschlecht, Geburtsdatum, Berufs- oder Branchenbezeichnung) und während der Geschäftsbeziehung (über Bestellungen, Abonnements, Verträge (inkl. deren Inhalt), Zahlungen, Nachfrageinteressen, etc.) weiter anfallenden personenbezogenen Bewegungsdaten von Ares Verlag GmbH (Hofgasse 5, 8011 Graz) zur Kontaktaufnahme per Post, E-Mail, Telefax oder Telefon zu Zwecken der Zusendung von Informationen über eigene Waren und Dienstleistungen, sowie Sonder- und Werbeaktionen zu diesen (z. B. (Test-)Angebote, Produkte, Einladungen zu Veranstaltungen, Gewinnspiele, Umfragen, Newsletter etc.) auch in Form von Massensendungen verarbeitet werden dürfen.
Sie können diese Zustimmungen jederzeit, widerrufen (z. B. durch Brief, Fax oder E-Mail).

6. Gewährleistungsbestimmungen
Es gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. Auf Garantien bei allfälligen Zusatzleistungen wird gesondert hingewiesen.

7. Sonstiges
Sollten einzelne Bestimmungen dieser AGB unwirksam sein oder werden, wird dadurch die Wirksamkeit der übrigen Bestimmungen nicht beeinträchtigt. Die unwirksame Bestimmung ist durch eine gültige zu ersetzen, die dem Zweck der unwirksamen Bestimmung weitgehend entspricht. Im Zweifel gilt die unwirksame Bestimmung durch eine solche wirksame als ersetzt. Dies gilt sinngemäß auch für eine Lücke in den Bestimmungen. Gerichtsstand ist Graz (soweit nicht gesetzlich zwingend etwas anderes geboten ist). Es gilt österreichisches Recht unter Ausschluss von Verweisnormen.