Björn Clemens

Im Jänner 2020 eröffnete die „Rheinische Post“ – nach Selbstdefinition eine Zeitung für „Politik und christliche Kultur“ – eine Kampagne gegen den Düsseldorfer Rechtsanwalt Björn Clemens, weil dieser einerseits immer wieder Personen aus dem rechten Spektrum vor Gericht verteidigt, andererseits Mitglied eines Karnevalsvereins ist und – horribile dictu – 2019 sogar auf einem Wagen des Narrencollegiums beim Düsseldorfer Rosenmontagsumzug mitfuhr. Rasch sprangen andere Massenmedien bis hin zum WDR auf, sogar die türkischstämmige Staatssekretärin für Integration des Landes Nordrhein-Westfalen, Serap Güler, schaltete sich ein. Dem Anwalt blieb nur der sofortige Austritt aus dem Karnevalsverein, obwohl dieser feststellte, daß Björn Clemens auf keiner Veranstaltung des Narrencollegiums „je über Politik gesprochen“ habe, „weder in kleineren Runden, noch auf der Bühne“.

Björn Clemens hielt in einer Aussendung fest, daß er „noch nie für eine Äußerung oder Handlung strafrechtlich verfolgt oder gar belangt worden“ wäre, ja kein einziger seiner „Facebook-Einträge wurde jemals gelöscht“. Clemens: „Den Versuch, mich für mein patriotisches Denken als rechtsextrem zu diffamieren, weise ich zurück.“

Die Kampagne gegen Clemens muß als Warnung an all diejenigen, die schon ein wenig kritisch geworden sind, betrachtet werden, damit sie bloß nicht wagen, Grundsätzliches anzusprechen. Auch sollen so wohl Anwälte, die häufig für Mandanten aus dem rechten Spektrum auftreten, eingeschüchtert werden, indem man ihnen signalisiert, daß sie dies nur unter der Sanktion sozialer Isolation tun können.