Die deutschen Volksgruppen in Ost- und Südosteuropa sind, mit wenigen Ausnahmen, nach dem Zweiten Weltkrieg durch Vertreibung und Mord fast völlig ausgelöscht worden. In den meisten dieser Länder genießen die wenigen Übriggebliebenen heute Rechte einer anerkannten nationalen Minderheit. Nicht so in Slowenien. Hier hat ein gut organisiertes Netzwerk politischer Eliten beschlossen, daß keine autochthone deutsche Minderheit im Land existiert. Doch es gibt hoffnungsvolle Zeichen. Zu dem (neben anderen Vereinen) seit einigen Jahren erfolgreich arbeitenden „Kulturverein deutschsprachiger Frauen ‚Brücken‘“ sind seit dem heurigen Jahr zwei weitere Organisationen getreten: der „Kulturverein Cilli an der Sann“und der „Kulturverein deutschsprachiger Jugend“ in Gottschee (Kočevje). Auch die aktuellen politischen Unruhen auf den Straßen von Laibach und Marburg, die sich gegen die alten und neuen Netzwerke der politischen Eliten Sloweniens richten, die bisher die Politik, Wirtschaft, Banken und Presse des Landes beherrscht haben, könnten einiges in Bewegung bringen. Daher stelle ich den Platz meines Editorials diesmal Herrn Becker von Sothen zur Verfügung, der sich demselben Thema bereits in der letzten Nummer der Zeitschrift Lot&Waage des Alpenländischen Kulturvereins Südmark gewidmet hat.

Mag. Wolfgang Dvorak-Stocker

Staatsfeinde oder Mitbürger?

Von Hans B. von Sothen

„Es ist kompliziert“. Eine Aussage, die man auf dem Internetportal Facebook anklicken kann, wenn es in der Beziehung mit der Freundin oder dem Ehepartner nicht so recht klappt oder wenn es kriselt. Schwierig ist es auch seit Jahren in der Beziehung zwischen der deutschen Minderheit in Slowenien und dem noch recht jungen slowenischen Staat. Heute ist Slowenien – neben Frankreich – der einzige Staat in Europa, in dem die Existenz einer deutschen Minderheit schlicht geleugnet wird. Bei der Volkszählung 2002 gaben 1.628 Personen Deutsch als „Umgangssprache im Haushalt (in der Familie) und Muttersprache“ an. Tatsache ist aber, daß der Druck auf die Deutschen immer noch so groß ist, daß immer noch viele Menschen sich nicht trauen sich öffentlich dazu zu bekennen, so daß die „Dunkelziffer“ ganz bedeutend sein dürfte. Die altösterreichischen Deutschen in Slowenien, die jahrelang Angst hatten, ihre Herkunft öffentlich zu leben, fassen in jüngster Zeit vermehrt Mut, sich zu organisieren.

Kulturverein Cilli an der Sann

Das jüngste Beispiel für diese erfreuliche Entwicklung ist die Gründung des „Kulturvereins Cilli an der Sann“. Der öffentliche Gebrauch der deutschen Sprache war noch anläßlich der Eröffnung eines Kulturhauses in Abstall, wo neben der slowenischen auch die deutsche Sprache verwendet wurde, auf wütende öffentliche Kritik gestoßen, als Kommunalvertreter der Gemeinde Mitglieder des Vereins als „Staatsfeinde“ attackierten. Dies hat eine Tradition, die sich bis Anfang der 1920er Jahre zurück führen läßt, in der die deutsche Sprache immer mehr aus der Öffentlichkeit in Slowenien eliminiert wurde, bis ein Gericht in Marburg 1929 das öffentliche Sprechen der deutschen Sprache auf der Straße unter Strafe stellte. Ein Dokument darüber fand sich in der anläßlich des Kulturhauptstadt-Jahres veranstalteten ausgezeichneten Ausstellung über „Marburg und die Deutschen“ (Nemci in Maribor) im Marburger „Casino“ (ehemals Café Central). Die unrühmliche Tradition, fremde Sprachen und Kulturen grundsätzlich als Bedrohung, nicht aber als Bereicherung der eigenen Kultur und der Kultur des eigenen Landes zu empfinden, setzt sich leider in Slowenien in der Alltagskultur bis heute fort. Dabei ist die deutsche Kultur für Slowenien keine fremde. Schließlich hat man über tausend Jahre friedlich und gemeinsam zusammengelebt. Von liberalen Verhältnissen wie in Rumänien jedenfalls kann man in Slowenien bis heute nur träumen.

Das zeigte auch die gut geplante Störaktion bei der Eröffnung des Kulturvereins in Cilli, die sich zwar offiziell gegen die Teilnahme des Vorsitzenden des Kärntner Heimatdienstes, Josef Feldner, richtete, doch man hatte bei der Störaktion den Eindruck, daß sie implizit auch immer Ressentiments gegen die sich zu ihrer deutschen Kultur bekennenden Mitbürger hegte. Die Berichterstattung in den slowenischen Medien über diese Veranstaltung war zum Teil ernüchternd. Dem vergleichsweise ausgewogenen Artikel der linken Zeitung Mladina standen weniger um Ausgleich bedachte Artikel im Massenblatt Slovenske novice entgegen, in dem mehr oder weniger zustimmend der „Lokalpatriot“ Boštian Dermol (Lokalfernsehmoderator bei Arena TV, Musikjournalist bei „Radio Celje“; Direktor einer Organisation zum Schutz von Musikrechten IPF und schließlich auch noch umtriebiger Chef einer örtlichen Rockband namens „Nude“) zitiert wurde, der ebenfalls an der Störaktion beteiligt war und behauptete: „Das alles weist auf eine eindeutige Provokation hin, auf eine Wiederholung der Tat aus dem Jahre 1941, als die deutsche Armee nach Cilli einmarschiert ist!“ Weiterhin titelte dieselbe Zeitung: „Die Österreicher berücksichtigen Artikel 7 des Staatsvertrags, der die slowenische Minderheit im österreichischen Kärnten regelt, noch immer nicht.“

Keine „nationalistische Provokation“

Organisator der Störaktion bei der Einweihungsfeier war Mohor Hudej, Schriftsteller und „Kulturarbeiter“ in Cilli. Er war es auch, der schließlich an der Spitze einer Gruppe den Saal unter den Rufen verließ: „Wir haben nichts gegen euch – nur gegen den Heimatdienst! Wo ist der Artikel 7, wo ist der Artikel 7? Wir begrüßen alle außer dem Heimatdienst!“ Gemeint ist der Artikel 7 des Österreichischen Staatsvertrags, der die Rechte der slowenischen und kroatischen Minderheiten bestimmt. Daß die Bestimmungen des Artikel 7 offenbar von Hudej und seinen Mitstreitern, die als eine Gruppe führender linker, meist relativ junger Kultur- und Medienfunktionäre aus dem Raum Cilli eigentlich recht gut informiert sein müßten, in keiner Weise als erfüllt angesehen wird, ist bemerkenswert. Hudejs Mitstreiter Boštian Dermol geht noch weiter, indem er, ebenfalls in Slovenske novice, die erstaunliche Behauptung aufstellt: „Sie [die Deutschen in Slowenien] fordern bei uns Rechte, wie sie im gleichen Maß den Slowenen im österreichischen Kärnten nicht ermöglicht werden.“ Einen Beleg dafür gibt er selbstverständlich nicht, weil dieser wohl auch kaum zu erbringen wäre.

Auch Hudej, der angeblich nichts gegen die Anwesenden der Gründungsveranstaltung des „Kulturvereins“ gehabt haben will, erläutert im selben Blatt: „Die Kärntner Slowenen werden meiner Ansicht nach umgedreht. Was für ein Verein [gemeint ist der „Kulturverein“ in Cilli] ist das denn? Ich sehe keine richtige Mission, außer dem reinen Nationalismus, wenn der Obmann der äußersten österreichischen Rechten einen deutschen Sturmangriff inmitten von Celje veranstaltet.“

Solche Ressentiments schaffen bisweilen überraschende politische Koalitionen. Denn immerhin geht die Abneigung gegen Nationalismus bei Hudej nicht so weit, daß nicht ein gewisser Teodor Goznikar an seiner kleinen „Demonstration von Kulturschaffenden“ teilnehmen konnte. Goznikar ist prominentes Mitglied der ultranationalistischen Gruppierung „Hervardi“ die sich für ein Großslowenien (Karantanien) in den Grenzen von 763, von Mähren bis nach Salzburg, Venetien und Istrien reichend, einsetzt. Zusätzlich war Goznikar örtlicher Kandidat für die ultranationalistische Slowenische Nationale Partei SNS.

Mohor Hudej, habe es, so Slovenske novice schließlich, „mitsamt 30 Kulturtätigen [tatsächlich waren es etwa die Hälfte] die solche Zusammenkünfte verurteilten, die Sprache verschlagen, als sie mit Pfiffen und Buhrufen die Verherrlichung des zentralen Gastes(!) Josef Feldner ‚begrüßten‘ und den Schauplatz verließen…“. Daß nicht Feldner der „zentrale Gast“ war, sondern neben vielen anderen auch der österreichische Botschafter in Slowenien, Dr. Erwin Kubesch, und sein bundesdeutscher Kollege, Werner Burkart, wird dem Reporter von Slovenske novice vermutlich kaum entgangen sein, es hätte aber wohl den von ihm beabsichtigten Eindruck der angeblich nationalistischen Veranstaltung gestört. Unzufrieden war Slovenske novice vor allem auch damit, daß die angesehene Ombudsfrau der Republik Slowenien für Menschenrechtsfragen im Ministerrang, Zdenka Čebašek Travnik, anwesend war und diese auf die Frage, ob sie ihre Präsenz bei dieser Veranstaltung nicht für „fragwürdig“ halte, mit einem klaren „Nein“ beantwortet hatte. Die Kritik des Massenblatts traf daher vor allem auch den Bürgermeister von Cilli, Bojan Šrot, der zwar nicht anwesend war, doch diese Veranstaltung, so das Blatt mißbilligend, erst ermöglicht habe.

Nicht interviewt hatten die anwesenden Zeitungen aus naheliegenden Gründen einen weiteren prominenten slowenischen Gast bei der Veranstaltung in Cilli, den Historiker Roman Leljak. Dieser hatte nämlich bereits 1990 als erster die verlassene Mine im Barbarastollen (Barbara Rov) in Huda Jama (deutsch: Böse Grube) untersucht. Er erhielt für diese Veröffentlichungen nicht etwa Dank, sondern eine Polizeianzeige wegen Störung der Totenruhe“. Noch heute, mehr als zwanzig Jahre später ärgert sich Leljak über das Schweigen und das ostentative Desinteresse bei Presse und Historikern und vor allem der politischen Elite über dieses Thema. Vor allem aber auch, daß man in Slowenien, wenn man überhaupt dieses Thema anschneidet, es lediglich „Jugoslawen aus anderen Teilen des Landes“ anlasten will. Tatsächlich aber, so Leljak, seien es 640 namentlich bekannte Mitglieder der KNOJ, dem ausführenden Arm des Tito-Geheimdienstes OZNA gewesen, die am 10. Mai 1945 unter dem Oberbefehl von Maček Matija in Cilli einmarschiert seien. „Die Schuld an den Verbrechen in Cilli und Umgebung, bei denen slowenische Bürger ermordet wurden, trugen ausschließlich slowenische Einheiten, nach dem Prinzip [des Tito-Geheimdienstes], jeder solle seine eigenen Verräter liquidieren“, so Leljak gegenüber der angesehenen britischen Zeitung The Independent.

Die kommunistischen Eliten besetzen immer noch Schlüsselpositionen

All diese Dinge spielen in den Medien und im öffentlichen Diskurs Sloweniens bis heute kaum eine Rolle, und das sollte zu denken geben. Daß auch in vielen slowenischen Medien der Festakt der Eröffnung des „Kulturvereins“ in Cilli entweder fast ganz verschwiegen wurde (wie in den konservativen oder rechten Medien) oder – wie in den meisten linken slowenischen Medien – in einer Weise Haß und Desinformation gestreut wurde, wie dies hierzulande undenkbar wäre, stimmt nachdenklich. Die Gründe hierfür liegen nicht selten in der jüngeren Geschichte. Die Medien, auch das hat die Veranstaltung in Cilli gezeigt, sind nach wie vor ein Spiegel von Politik und Wirtschaft, die in Slowenien ihre personellen und wirtschaftlichen Wurzeln oft immer noch in der alten jugoslawischen Polit-Oligarchie haben, wiewohl viele sich politisch umorientiert oder weiterentwickelt haben; die jüngsten Massendemonstrationen in Slowenien gegen diese Übernahme eines ganzen Landes durch eine kleine einflußreiche Elite haben hier ihre tiefere Ursache (vergleiche dazu auch unseren Beitrag über Kroatien auf den Seiten 14–16). Mit Ausnahme der Gratiszeitung Žurnal 24 (Auflage: 110.000), einem Produkt der Styria-Mediengruppe und der kleinen Laibacher Wirtschaftszeitung Finance (Auflage: etwas über 10.000) haben alle wichtigen Tageszeitungen Sloweniens ihre historischen Wurzeln in der alten jugoslawischen Parteipresse.

Als Slowenien im Juni 1991 unabhängig wurde, sagte der damalige Präsident Milan Kučan voraus: „Nichts wird von nun an so bleiben wie es ist, ausgenommen natürlich die Zeitungen.“ Kučan, der seit 1968 hohe und höchste Positionen in der Kommunistischen Partei Jugoslawiens bekleidet hatte, mußte es wissen. „Die meisten Zeitungs-Neugründungen in Slowenien nach 1990 sind gescheitert“, wie die britischen Medienwissenschaftler Cathie Burton und Alun Drake (Hitting the Headlines in Europe) bestätigen. Übriggeblieben sind die alten titoistischen Gründungen von 1945, Delo, Dnevnik und Večer (als Vestnik), die heute weitgehend den Markt – und damit die Meinungsbildung – bestimmen. Die sich heute als links und „unangepaßt“ (im Sinne der österreichischen Wochenzeitung Falter oder der deutschen Tageszeitung taz) gebende Zeitung Mladina war das offizielle Jugendorgan der Kommunistischen Partei. Die Marburger Zeitung Večer ist neben Mladina die Zeitung mit der längsten „Tradition“ in dieser Hinsicht.

Das Laibacher Mirovni-Inštitut (Friedens-Institut) gibt eine düstere Analyse der slowenischen Medienlandschaft: „Eine Handvoll Informations-Oligarchen bestimmt und formt die öffentliche Debatte: Sie bestimmen die Themen, beschäftigen sich untereinander mit Polemiken, bieten ‚Lösungen‘ an, beraten Politiker, ‚kolonisieren‘ den Platz der öffentlichen Debatte und unterhalten ein Monopol der Medienberichterstattung. Auf der anderen Seite kämpfen Journalisten und Medienarbeiter mit prekären Arbeitsbedingungen, niedrigen Löhnen, irregulärer Bezahlung für ihre Arbeit, dauerndem Druck von Politikern, einflußreichen Individuen, Zeitungsbesitzern, Herausgebern, Anzeigenkunden usw.“ Für den Medienwissenschaftler und Herausgeber der Zeitung Finance, Peter Frankl (Die Zukunft der slowenischen Tageszeitungen, 2003), bedeutet das: die im europäischen Durchschnitt oft schlechtere Qualität der slowenischen Medien erklärt sich oft aus einer Mischung aus wirtschaftlichem und politischem Druck. Daran hat sich bis heute nichts geändert.

Insbesondere der derzeitige slowenische Ministerpräsident Janez Janša hat immer wieder auf diese Konzentration des Kapitals in den Händen weniger mächtiger Manager („Tycoons“) hingewiesen, die ihre Verbindungen und ihre Macht häufig noch aus den alten jugoslawisch-kommunistischen Netzwerken beziehen. Das bezog er auch auf die slowenische Medienlandschaft, die er zumindest teilweise als abhängig von diesen „Tycoons“ bezeichnete. Das brachte ihm viel Kritik ein, auch aus den EU-Netzwerken von Brüssel und deren NGO-Vorfeldorganisationen, in denen sich die früheren Machthaber wie Alt-Präsident Kučan gut vernetzt zeigen.

Die aktuellen Geschehnisse zeigen es: die Slowenen sind tief gespalten. Die alte Elite der früheren Kommunisten (etwa Ex-Präsident Kučan, Partisanen-Chef Janez Stanovik oder der Laibacher Bürgermeister Zoran Janković, der mit einer eigenen Partei bei den nationalen Parlamentswahlen jüngst auf Anhieb Chef der stärksten Parlamentsfraktion wurde) ist nach wie vor mächtig, hat viel Geld und Einfluß und nutzt dies auch. Doch auch bei den anderen ist die Furcht, in einem kleinen Land wie Slowenien könnte die eigene Sprache und Kultur durch die großen Nachbarkulturen wie die italienische oder deutsche majorisiert werden, groß. Das verbindet die kulturellen Ängste der Slowenen etwa mit denen der baltischen Länder oder der Ungarn.

Ist Mord ein Unrecht?

Die ganze Sache wirft ein ungutes Licht auf die derzeitigen politischen Zustände. Bevor die Tschechische Republik, die Slowakei und Slowenien in die EU aufgenommen wurden, hat man des öfteren darauf hingewiesen, daß Probleme wie etwa die immer noch gültigen Vertreibungs- und Enteignungsgesetze der beiden inzwischen aufgelösten Staaten Tschechoslowakei (die Benesch-Dekrete) und Jugoslawien (AVNOJ-Gesetze) im Sinne eines friedlichen Zusammenlebens vor einem Beitritt dieser Staaten nun endlich gestrichen werden müßten. Wohlmeinende Politiker der großen Parteien in Österreich und in der Bundesrepublik haben damals immer wieder beruhigt: man werde schon sehen: sobald diese Staaten in der EU seien, werde sich dieses Problem von ganz allein lösen. Man sieht an Slowenien – aber auch beispielsweise an dem spannungsreichen Verhältnis zwischen der Slowakei und Ungarn – daß sich hier gar nichts von selbst löst, wenn man das Problem nicht politisch anpackt. Im Gegenteil: Aus zwei Altstaaten mit Unrechtsgesetzgebung (ČSSR und Jugoslawien) sind inzwischen neun Staaten geworden, die zumindest zum Teil die alten Gesetze in ihren neuen Staat übernommen haben und die teils bereits in die EU aufgenommen wurden. Serbien hat diesen Rechtszustand sogar noch einmal 2005 gesetzlich ausdrücklich bestätigt. Und auch die Slowakei will „wegen Ungarn“ an den Benesch-Dekreten festhalten.

Kommen wir hier nicht zueinander, dann wird Europa eine Schönwetter-Veranstaltung bleiben. Dabei geht es ja nicht primär um die Frage der Entschädigung. Es geht vor allem um die Frage: Ist Unrecht Unrecht oder nicht? Ist ein Mord ein Mord – oder ist er doch irgendwie gerechtfertigt? Wohin es führt, wenn das nicht geklärt ist, hat man in den blutigen Balkankriegen gesehen.

Werden die Morde an Deutschen (und nicht nur an ihnen!) endlich als ein Unrecht anerkannt oder nicht? Solange Unrecht nicht als Unrecht anerkannt wird, sondern rechtlich fortgeschrieben wird, solange sich die namentlich bekannten Massenmörder in Slowenien frei bewegen dürfen, mancherorts sogar als Helden gefeiert werden, kann es nicht wirklich eine auf gegenseitiges echtes Vertrauen basierende Verständigung geben, die notwendig ist, um die Probleme der Zukunft in Europa anzugehen. Daß die Stimmen dafür sich auch in Slowenien mehren, selbst wenn sie noch nicht in der Mehrheit sind, sollte Anlaß zur Hoffnung geben.

Kulturverein deutschsprachiger Frauen, „Brücken“ in Marburg/Drau: http://www.drustvo-mostovi.si/

Kulturverein deutschsprachiger Jugend: http://www.altoesterreicher.net/de/