Grund- und Freiheitsrechte

• Termin:
  Donnerstag, 5. November 2015, 19.30 Uhr

Grundrechte sind wesentliche Rechte, die Staaten ihren Bürgern einräumen, zu ihnen gehören neben Sozialrechten oder den Gleichheitsrechten vor dem Gesetz im wesentlichen auch die Freiheitsrechte. Um ein Ausufern staatlicher Gewalt zu verhindern, werden die Handlungsmöglichkeiten des Staates durch die Grundrechte seiner Bürger begrenzt. 

Die Grund- und Freiheitsrechte der Staatsbürger sind heute aber vielfach bedroht: Einerseits durch eine Gesetzgebung, die das Spektrum der „erlaubten“ Meinungen immer mehr einschränkt, den Ruf nach Zensur im Internet und Gesetzen zum angeblichen Schutz von Minderheiten, die dem einzelnen keine freie Wahl bei der Vergabe von Mietverträgen oder der Einstellung von Mitarbeitern mehr lassen. Andererseits gefährden und beeinträchtigen die Staaten die Grundrechte ihrer Bürger massiv, wenn sie, ohne einen demokratischen Konsens darüber hergestellt zu haben, massenweise Zuzug aus anderen Weltgegenden zulassen. Eine Besinnung auf die freiheitliche Tradition der Grundrechte von Staatsbürgern ist heute also angesichts eines Zuwanderungs-Tsunamis einerseits und einer zunehmenden Gedanken- und Sozialkontrolle durch die staatlichen Organe andererseits von entscheidender Bedeutung.

Mag. Harald Stefan ist Notar in Wien und seit 2007 Bundesparteiobmann-Stellvertreter der FPÖ. Nach acht Jahren im Wiener Landtag und Gemeinderat ist er seit 2008 Nationalratsabgeordneter.